Israel ein Apartheidstaat? – Eine moderne Form mittelalterlicher Blutbeschuldigung


Gabriel A. Goldberg, M.A.

Israels Kritiker beschuldigen es oft der Apartheidpolitik gegenüber den palästinensischen Arabern. Hält die Anklage einer Prüfung stand? Schauen wir uns die Fakten an.

In Südafrika hat das von der früheren Regierung aufgezwungene System der Apartheid (Absonderung) nur Weißen das Bürger- und Wahlrecht gewährt. Schulen, Krankenhäuser, öffentliche Dienstleistungen und Bereiche (Strände, Parkbänke, Trinkbrunnen, etc.) wurden nach Rassen getrennt, was für Nichtweiße in allen Lebensbereichen weniger Rechte und einen geringeren Status bedeutete.

In Israel leben 7,795 Millionen Menschen, darunter rund 1,6 Millionen Araber (20,5 %). Die meisten davon sehen sich als „palästinensische“ Araber. Nach Stammes- und Familienzugehörigkeit gleichen sie den palästinensischen Arabern der Autonomiegebiete und Jordaniens – sind Brüder, Schwestern, Tanten und Onkel.

  • Israelische Araber besitzen die israelische Staatsbürgerschaft, haben das Wahlrecht und sogar „arabische” politische Parteien. Derzeit sitzen 10 arabische Mitglieder in Israels Knesset (dem Parlament). Sie dienen, genau wie ihre jüdischen Kollegen, in Knesset-Komitees, sogar in Hochsicherheitsposten. Auch hatten Araber Kabinettsposten in der Regierung inne. Einige arabische Knesset-Mitglieder unterstützen offen die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), unterhalten Kontakte mit „feindlichen“ arabischen Staaten und raten sogar zur Auflösung Israels. Auch in der Lokalpolitik sind die Araber vertreten.
  • Araber können, wie Juden auch, Klagen vor israelischen Gerichten vorbringen, auch vor dem Obersten Gerichtshof. Nicht selten gewinnen sie ihre Klagen vor diesem höchsten Gericht. Araber bekleiden in Israel Posten als Bezirksgerichtsrichter und sogar Richter am OGH!
  • Israelische Araber haben (ganz) normale Arbeitsplätze in Israels Gesellschaft: Sie sind Ärzte, Anwälte, Ingenieure, Professoren oder auch einfache Arbeiter. Sie erhalten dieselbe staatliche Unterstützung (Krankenhausversorgung, Rente, Arbeitslosengeld und Sozialleistungen) wie israelische Juden. Sie können sich frei bewegen in Israel und in jedem Laden oder Einkaufszentrum ihrer Wahl einkaufen.
  • Ihnen steht jedes Krankenhaus offen. Arabische und jüdische Patienten teilen Zimmer. Ein arabischer Arzt kann einen jüdischen Patienten behandeln und ein jüdischer Arzt einen arabischen Patienten. Araber zahlen in dieselben Krankenkassen ein wie Juden.
  • Araber studieren an Israels besten Universitäten. Sie können in beliebige Studentenvereinigungen eintreten und ihre eigenen gründen.
  • Arabisch ist eine der Amtssprachen in Israel. Veröffentlichungen der Regierung erscheinen auf Arabisch und Hebräisch. Straßenschilder werden auf Arabisch, Englisch und Hebräisch beschriftet. Araber haben ihre eigene freie Presse auf Arabisch.
  • Es gab nie getrennte arabische oder jüdische Trinkwasserbrunnen in Israel. Araber müssen im Bus oder der Straßenbahn in Jerusalem nicht hinten sitzen. Israelisches Recht verbietet die Diskriminierung auf Grund von Rasse oder Religion.

Man könnte die Liste fortsetzen, doch eins wird deutlich: Israel ist alles andere als ein Apartheidstaat. Die Anklage ist eine schändliche Lüge. Betriebe Israel Apartheidpolitik, hätten israelische „palästinensische“ Araber keins der Rechte, die sie haben. Sie genießen sogar mehr Rechte als in irgendeinem arabischen Staat.

Was den Lebensstandard einiger Gebiete anbelangt, die die PA von Israel bekam, ist es ein trauriger Fakt, dass in der Vergangenheit alle Versuche Israels die Wohnqualität zu verbessern, Energieversorgungsleitungen zu verlegen und öffentliche Dienstleistungen bereitzustellen, sofort verurteilt und durch UN-Vertreter und die Palästinenser selbst abgelehnt wurden. Die Palästinenser werteten solche Verbesserungen als „Kolonialisierung“ durch die Hintertür, die die Gebiete dauerhaft mit Israel verbunden hätten. Moderne, von Israelis gebaute Häuser für die Palästinenser standen jahrzehntelang leer – Symbol des verschwendeten guten Willens und Geldes seitens des jüdischen Staats. Die PA allein, die die Gebiete nun seit fast 20 Jahren verwaltet, trägt die Verantwortung für die Zustände der Verkommenheit. Sie verschleuderte Milliarden Dollar internationaler Hilfe, indem sie die Fördermittel auf private Bankkonten schleuste und verschiedene palästinensische Machthaber auszahlte.

Dass arabische Bewohner der palästinensischen Autonomiegebiete (wie auch die Juden Israels!) mit den Unannehmlichkeiten israelischer Sicherheitsmaßnahmen leben müssen, ist ein direktes Ergebnis des andauernden Kriegsgebarens der PA und deren Anstiftung zum Terrorismus. Das ist die Wirklichkeit des Krieges. Hätte die PA die Friedensverhandlungen mit Israel fortgesetzt und ihre Sicherheitspflichten aus den Oslo- und nachfolgenden Verträgen eingehalten, wären diese Maßnahmen, inklusive des Sicherheitszauns, unnötig. Sicherheitsmaßnahmen sind nämlich genau dieses, aber sie sind kein Beweis für Apartheid.

Der PA-Chef Mahmoud Abbas und andere PA-Vertreter haben ihrerseits jedoch in der Öffentlichkeit wiederholt zu Protokoll gegeben, in einem künftigen Palästinenserstaat dürfe es keinen einzigen Israeli oder Juden geben. Als man den PA-Botschafter in Washington, Maen Rashid Areikat, fragte, ob jeder Jude gehen müsse, antwortete dieser: „Genau … Juden [um]siedeln, die unter … die Rechtsprechung eines Palästinenserstaats fallen … Dies ist ein dringend nötiger Schritt“ (Zeitschrift Tablet, 29.10.10). Die PA zielt auf Trennung in ihren Forderungen ab. Das ist Apartheid. Das ist eine Politik der Absonderung auf Grund von Rasse oder Religion.

Doch wen wundert es? Christen in den PA-Gebieten erlitten dasselbe Schicksal wie Christen in vielen muslimischen Staaten – sie sind eine verfolgte Minderheit. Durch Diskriminierung, ständige Drangsalierungen und regelmäßige Morde wurden sie dezimiert. Indem man sie einschüchterte, brachte man Christen dazu, angepasst zu sein. Und jetzt wagen sie es nicht mehr, ihre muslimischen Oberherren öffentlich zu kritisieren.

Vom Mittelalter an bis heute wird in muslimischen Staaten eine Apartheidpolitik auf Grund der Religion gemäß der Scharia, dem (islamischen religiösen) Gesetz, betrieben. Sie erfordert es, nicht muslimischen, „ungläubigen“ Minderheiten (so genannten Dhimmis) einen geringeren Status zuzuweisen.

Unter extrem schweren, realen Sicherheitsbedrohungen ist Israel ein Vorbild von Freiheit und Toleranz. Die Kampagne zu „israelischer Apartheid“ hat nichts mit sozialer Gerechtigkeit oder Menschenrechten zu tun. Sie ist ein hinterlistiger Versuch, Israel in der Weltmeinung zu diskreditieren, um so seine internationale Isolation herbeizuführen und es letztlich durch Boykotte und Sanktionen zu demontieren. Die Kritiker Israels würden, wenn sie ehrlich wären, besser anderweitig nach Beispielen für Apartheid suchen. Da würden sie bald fündig.

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