Sich Unvorstellbares vorstellen

– 25 Jahre nach den Oslo-Abkommen


imagine trump

Stellt Euch vor, wie ein amerikanischer, evangelikaler Pastor im Oval Office des Weißen Hauses kniet, für Präsident Donald Trump betet und ihm dabei die Hand auf die Schulter legt.

Das ist keine Fiktion. Am 12.10.18 wurde Pastor Andrew Brunson, der seit 2016 in der Türkei inhaftiert war und den man wegen angeblicher Spionage zu 35 Jahren Haft verurteilen wollte, entlassen und heim nach Amerika geflogen. Als er am nächsten Tag zu einem Treffen mit dem Präsidenten eingeladen wurde, dankte der Pastor ihm für seine großen Bemühungen … und betete für ihn.

So etwas wäre undenkbar beim ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama oder der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Und doch, das Undenkbare war genau das, was die Welt vor 25 Jahren erwartete, als am 13.09.93 in Washington die Oslo-Abkommen unterzeichnet wurden. Der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin and Jassir Arafat, der Terroristenführer in Militäruniform, unterzeichneten die Vereinbarung, während US-Präsident Bill Clinton ihnen dabei zusah.

Würde der Anführer der Palästinensischen Befreiungsorganisation jetzt seine Waffen niederlegen und sich staatsmännisch der Nationenbildung widmen?

Israels Regierung hoffte naiv darauf und gab der entstehenden Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) 50.000 Waffen, vertrauensvoll glaubend, Arafats „Polizeikräfte“ würden diese nutzen, um Frieden zwischen den vielen rivalisierenden Terrororganisationen zu schaffen. Statt diese Organisationen jedoch aufzulösen, integrierte Arafat sie aktiv in sein weitverzweigtes Netzwerk von Terror-Splittergruppen. Und die Waffen? Sie wurden nun gegen Israel gerichtet.

Die Realität sah so aus, dass der Terrorismus in den darauffolgenden Monaten ein bis dahin unbekanntes Ausmaß erreichte. Rund 1600 Israelis wurden ermordet, zehntausende verletzt. Tausende Kinder wurden zu Waisen, hunderte Frauen und Männer zu Witwen und Witwern.

Unwillig einzuräumen, dass man sie betrogen hatte, behaupteten linksgerichtete Israelis jedoch, dass der Plan funktioniere. Bis heute beharrt Israels Linke darauf, ein palästinensisch-israelischer Deal, bei dem Israel weite Teile des Landes an die Palästinenser abgäbe, wäre das Beste.

Es ist jedoch unrealistisch sich vorzustellen, ein Friedensabkommen funktioniere, wenn nicht eine Seite besiegt wurde. Man denke an den Frieden, den die Briten mit den Nordiren schlossen, als die Irisch-Republikanische Armee ihre Waffen niederlegte.

Der Nahost-Experte Daniel Pipes schrieb: „Kriege enden für gewöhnlich, wenn der Misserfolg eine Seite dazu bringt, zu verzweifeln, wenn diese Seite dann ihre Kriegsziele aufgegeben und die Niederlage akzeptiert hat, und wenn diese Niederlage ihren Kampfeswillen erschöpft hat („A new strategy for Israeli victory“, Commentary, Januar 2017). Bei den Palästinensern ist es so, dass sie zwar besiegt wurden, jedoch nie die Absicht hatten, ihre Bemühungen zur Vernichtung Israels zu beenden.

Nachdem Milliarden Dollar anderer Länder in die Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde geflossen sind, ist sie heute ein korruptes Organ, deren Gelder für die Unterstützung des Terrors, die Zahlung von Renten an Familien von Terroristen, den Kauf luxuriöser Eigenheime und Autos abgezweigt werden und durch Transferierung auf geheime Konten in Übersee verschwanden,

Die Bevölkerung hat zwar teilweise wirtschaftliche Fortschritte gemacht, doch insgesamt ist sie noch weit davon entfernt, unabhängig als Staat funktionieren zu können. Es ist genau genommen die ausländische Hilfe – der verbleibende Teil davon – die es der PA ermöglicht hat, überhaupt zu überleben.

Die Palästinenserführung interessiert das alles nicht. Die Bedrängnisse bedeuten größere Not, und Not verkauft sich gut auf den Bildschirmen der Welt.

Dem Frieden ist man kein bisschen nähergekommen. Die Feindseligkeit ist so groß wie eh und je, angefeuert durch politische Hetzreden, hasserfüllte Schulbildung und antisemitische Gesetze der PA.

Der muslimische Klerus steht hinter alledem. Scheich Muhammad Hussein, zum Beispiel, der Groß-Mufti Jerusalems und Vorsitzender des Obersten Fatwa-Rates der PA, erklärte, es sei verboten, den „Feinden“ (Juden oder Israelis) Land zu geben, zu verkaufen oder zu vererben. Dies würde Hochverrat darstellen und zur Exkommunikation führen (Al-Hayat Al-Jadida [offizielle PA-Tageszeitung] 13.04.18). Palästinenser, die Land an Juden verkaufen, sind vom Tode bedroht.

Nach 25 Jahren sind die Israelis angesichts all des Terrors, den sie bereits erduldet haben und weiterhin erdulden, nicht an irgendwelchen Schein-Vereinbarungen mit der PA interessiert und ganz sicher auch nicht daran, zur Schaffung eines angrenzenden Terrorstaates beizutragen.

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